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Leo Gabriel - CORONAVIRUS IN LATEINAMERIKA Von der Militarisierung zur „Krise als Chance“ - 04.05.2020 Ab 20 Uhr LIVE!!!

Tünde Emese
Apr 30th 2020
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Virenkrankheiten wie Masern, Malaria und Chicuncuya (eine besonders schmerzhafte Abart der Influenza) sind im Katastrophen gewohnten Lateinamerika keine Seltenheit. Mit dem Coronavirus verhält es sich allerdings anders. Obwohl nur ein relativ geringer Teil der Bevölkerung von diesem Virus betroffen ist (in Brasilien wurden bis Mitte April laut CSSE der John Hopkins Universität 16.295 Krankheitsfälle, in Chile 5.546, in Ecuador und Peru je ca. 4.500 und im 120 Millionen-Land Mexico nur 3.381 bestätigt), hat er nicht nur wie in Europa die ökonomischen, sondern auch die politischen Rahmenbedingungen schlagartig verändert.

So wurden in den meisten lateinamerikanischen Ländern Notstandsverordnungen verhängt, was die verfassungsmäßig verbrieften Grund- und Freiheitsrechte außer Kraft setzte. Besonders hart sind vom damit verbundenen Versammlungsverbot jene Länder betroffen, in denen wie in Chile (Verfassungsreferendum) und Bolivien (Präsidentschaftswahlen) Volksentscheide bevorstanden. Damit erreichte die mit Ausnahme von Mexiko und Argentinien schon vor dem Ausbruch der Pandemie in Gang gekommene Militarisierungstendenz der nationalstaatlichen Politik einen neuerlichen Höhepunkt.

Entwicklung zum Polizeistaat

In Honduras und Bolivien etwa benützen die rechtsextremen Machthaber die von ihnen verhängten Ausgangssperren, um ganze Armeekontingente in jene Landesteile zu schicken, wo ein besonders heftiger Widerstand zu erwarten ist. Dabei schießen die Soldaten manchmal sogar mit scharfer Munition auf diejenigen, die sich nicht an die von der Regierung verhängten Anordnungen halten wollen. Überhaupt dürfen in vielen Gegenden nur die registrierten Haushaltsvorstände zu Fuß außer Haus gehen, um die notwendigsten Lebensmittel zu besorgen.

Eine besondere Beachtung verdient in diesem Zusammenhang die politische Krise in Brasilien, die durch die Corona-Pandemie ausgelöst wurde: Nachdem der rechtskonservative Präsident Jair Bolsonaro die Tragweite des gefährlichen Virus wochenlang heruntergespielt hatte und seine Anhänger ostentativ umarmte – solange bis er selbst davon infiziert wurde –, entließ er Ende März kurzerhand seinen Gesundheitsminister, der von Anfang an vor dem Virus gewarnt hatte. Daraufhin veranstaltete die Armee unter Führung seines eigenen „Hausgenerals“ (Jefe de la casa militar de la presidencia) einen mehr oder minder versteckten Putsch, durch den dem Präsidenten die Koordination der Regierungsgeschäfte entzogen und der Gesundheitsminister wieder eigesetzt wurde.

Ausnahmefall Mexiko

Gerade noch rechtzeitig hat hingegen der linksliberale Präsident von Mexiko, José Manuel López Obrador, die Kurve gekratzt. Zwar erklärte auch er mit einem Amulett in der Hand, dass „die Mexikaner aufgrund ihrer Kultur und Geschichte sich als besonders widerstandsfähig erwiesen haben“, doch konnte er nach einigen Wochen nicht umhin, in verschiedenen Landesteilen (insbesondere im Norden des Landes) den Ausnahmezustand zu verhängen – sehr im Unterschied zur Hauptstadt, wo nach wie vor die meisten Restaurants und Kaffeehäuser geöffnet sind. „Wir müssen unbedingt vermeiden, dass die Epidemie des Coronaviruses durch eine Hungerepidemie ersetzt wird“, sagte López Obrador in einer seiner allmorgendlichen Pressekonferenzen, die im Fernsehen übertragen werden.

Aber auch die von fast allen Regierungen verordneten, meist sehr streng gehandhabten Grenzschließungen haben enorme Rückwirkungen auf die zentralamerikanischen und mexikanischen Flüchtlinge und den regionalen Binnentourismus gezeigt. War es in der jüngsten Vergangenheit schon schwer genug, von Ecuador oder Honduras an die US-amerikanische Grenze zu gelangen, ist es jetzt praktisch unmöglich, den von Donald Trump verstärkten Grenzzaun zu durchbrechen.

Die Opfer der Pandemie

Stellt man in Rechnung, dass in fast allen Ländern Lateinamerikas die Sozialversicherungssysteme, soweit überhaupt vorhanden, seit jeher sehr schlecht für Epidemien wie diese ausgerüstet war, ist jetzt in den meisten öffentlichen Spitälern das Chaos ausgebrochen. Besonders schlimm ist die Situation in Ecuador, wo die Bestatter kaum nachkommen, die vielen Leichname aus den total überfüllten Spitälern zu begraben.

Man kann sich auch vorstellen, was die Schließung der öffentlichen Märkte für ein Land wie Peru bedeutet, wo mehr 70 Prozent der städtischen Bevölkerung im informellen Sektor tätig ist und 22 Prozent nicht einmal Zugang zu frischem Trinkwasser haben. Aber auch die Schließung der Ausleger- (Maquila-) Betriebe hat zu einem sprunghaften Ansteigen der Arbeitslosigkeit geführt.

Dabei ist die Talsohle der Epidemie noch lange nicht erreicht. Man denke nur an Milliardenbeträge der so genannten remesas, der Rücküberweisungen der LateinamerikanerInnen, die in den Länder des Nordens (hauptsächlich in den USA und Südeuropa) arbeiten, die oft mehr ausmachen als die Exportprodukte der einzelnen lateinamerikanischen Länder. Konnte so mancher Latino zu Beginn der Krise seine heimliche Schadenfreude darüber nicht verbergen, dass das Virus diesmal auch die Länder des Nordens erwischt hatte, die zuvor immer vor den oft von ihnen verursachten Kalamitäten ausgespart blieben, ist den LateinamerikanerInnen inzwischen das Lachen vergangen. Denn sie fürchten mit Recht, dass Europa und die USA angesichts ihrer eigenen Notlage noch weniger für Entwicklungszusammenarbeit und Auslandsinvestitionen übrig haben werden, als das bereits in der Vergangenheit der Fall war.

Was bleibt, sind die furchtbaren Geschäfte des Internationalen Währungsfonds, der mit seinen Strukturanpassungsprogrammen und der damit verbundenen Schuldenlast bereits in der Vergangenheit gezeigt hat, dass er einer der Hauptschuldigen für das Herunterfahren des Gesundheits- und Erziehungssystems in den Ländern des Südens war. Deshalb werden jetzt wieder Stimmen laut, die – ähnlich wie zur Jahrtausendwende – einen Schuldenerlass nicht nur für die ärmsten, sondern für alle Länder Lateinamerikas fordern.

Die Krise als Chance

Für die Linke und die sozialen Bewegungen Lateinamerikas, die gewohnt sind, die multidimensionale Krise, welche gleichzeitig eine ökologische, ökonomische, politische und eine Krise des Gesundheitssystems ist, von einem geopolitischen Standpunkt aus zu betrachten, ist die Corona-Krise – so widersprüchlich das auch klingen mag – auch eine Chance. Für die meisten AutorInnen komme die Pandemie und ihre Folgen nämlich einem Scheitern des gesamten kapitalistischen Wirtschaftssystems in seiner neoliberalen Form gleich. Dabei würden, diesen AutorInnen zufolge (Atilio Boron (Argentinien), Anabel Hernandez (Mexiko), Alberto Acosta (Ecuador)) u.a. die Widerstandsbewegungen hauptsächlich von dem um sein Überleben kämpfenden globalen Süden ausgehen, der bereits in der Vergangenheit Strategien zur Überwindung der multidimensionalen Krisen, die jetzt die ganze Welt betreffen, entwickelt hat. Stichwort: Solidarwirtschaft, Rettung des Ökosystems und partizipative Demokratie.

Rettung aus Kuba?

In diesem Zusammenhang ist auch die Tatsache bemerkenswert, dass Kuba, ein weltweit anerkannter Pionier auf dem Gebiet der medizinischen Forschung, ein Medikament entwickelt hat, das bisher am effizientesten gegen COVID-19 gewirkt hat. Dieses INTERFERON ALFA 2B wurde sowohl im spanischen Sevilla, wo es bis dato keine Todesfälle zu verzeichnen gab, als auch in Südkorea, wo es bei 8000 Infizierten nur 72 Todesfälle gegeben hat, erfolgreich getestet. Das Internetportal RESUMEN LAINOAMERICANO berichtet auch, dass die deutsche Regierung mit einer chinesischen Firma, der Kuba das Interferón Alfa 2B zugänglich gemacht hat, in Verhandlungen stehe, es aber im Hinblick auf die USA vermeiden wolle, dass ausgerechnet das kommunistische Kuba als Retter für die durch den Coronavirus erzeugten politischen und von der Wirtschaft instrumentalisierten Krisen in Erscheinung treten könnte.

Wie dem immer auch sei: Die weltumspannende Pandemie hat in Lateinamerika zwar kurzfristig jene Sektoren gestärkt, welche unter der Federführung der USA schon seit einiger Zeit die Oberhand gewonnen haben; gleichzeitig hinterlässt sie jedoch in der Bevölkerung ein Machtvakuum, das darauf wartet, gefüllt zu werden.